Qualifizierte Zuwanderung
Zuwanderung
Multikulturelle Gesellschaft oder kontrollierte Zuwanderung?
Wenn Menschen vor politischer Verfolgung oder Krieg flüchten, liegt es
in unserer moralischen Verantwortung zu helfen. Dass damit auch Probleme
im Zusammenleben sowie der kulturellen Ausrichtung verbunden sind, muss
dabei berücksichtigt werden, denn es geht auch darum eine
deutsch-europäische Kultur, die wir über die Jahrhunderte hart erkämpft
haben, zu bewahren.
Auf der anderen Seite gilt es eine Weltanschauung
der Gewaltbereitschaft und Diskriminierung in Deutschland und Europa
zu verhindern. Es gilt also den Menschen zu helfen, ohne dabei die
Sicherheit unseres Staates und seine Werteordnung zu gefährden.
Eine
von den Medien und der Bundesregierung einseitige positive Sicht auf
die Dinge hilft dabei jedoch weder den Hilfesuchenden, noch ist sie
förderlich für das soziale Klima im Land. Im Gegenteil: Indem sie die
Sorgen und Ängste der Bevölkerung ignoriert, schafft sie die Grundlage
für Fremdenhass und zieht einen Graben zwischen den eigenen Bürgern und
den Zuwanderern. Damit wird eine Integration erschwert und verschärft
die Situation im Land. Es zeigt die Konzeptlosigkeit der etablierten
Parteien, diesem Flüchtlingsproblem mit geeigneten Maßnahmen zu
begegnen. Alleine eine Willkommenskultur hilft dabei wenig, da sie weder
Mechanismen noch Instrumente entwickelt, die unsere Werteordnung und
unsere deutsch-europäische Kultur schützen.
Eine vorausschauende
Politik mit einem schlüssigen Konzept, das sich auf diese
Problemstellungen konzentriert und eine offene Kommunikation nach außen wären der weitaus bessere Weg.
Diesen Weg möchten DIE REFORMER gehen.
Klare Richtlinien in der Asylpolitik
Überforderte
Ämter und Gerichte, die weder mit den Asylverfahren noch den
Ausweisungen bei kriminellen Handlungen oder unberechtigtem Aufenthalt mit der Bearbeitung hinterherkommen, verstärken das Gefühl der
Unsicherheit. Ein überfordertes Gesundheitssystem, das eine steigende
Anzahl von Behandlungsbedürftigen verkraften muss und die steigenden
Kosten an die Beitragszahler weitergibt. Abertausende
Wirtschaftsflüchtlinge sind Angela Merkels Ruf " wir schaffen das"
gefolgt und mit zum Teil großen Erwartungen gekommen, die in Deutschland
nicht erfüllt werden können. Die Angst der Bürger vor einer
Überforderung unseres Sozialsystems macht sich breit. Überforderte
Tafeln und vieles mehr sind die Folge. Die Leidtragenden sind sowohl die
Bundesbürger, aber auch die wirklich Schutzbedürftigen.
Die Politik muss hier in die Verantwortung gezogen werden, die diese Entwicklung ermöglicht hat.
DIE REFORMER: Zuwanderung und Asylrecht
DIE REFORMER fordern eine andere Zuwanderungspolitik für Deutschland. In der Zuwanderungspolitik sind DIE REFORMER für klare Abgrenzungen zwischen Zuwanderung und Asylrecht.
Zuwanderung muss von Deutschland ausgehen, d.h. Deutschland bestimmt wer und wie viele Menschen in Deutschland einwandern dürfen. DIE REFORMER fordern hierzu ein transparentes und bedarfsorientiertes Zuwanderungsgesetz, das den Menschen eine attraktive Zukunftsperspektive anbietet. Die derzeitige Zuwanderungspolitik führt zu chaotischen Verhältnissen und Parallelgesellschaften.
DIE REFORMER
stehen darüber hinaus zum Asylrecht nach Art. 16a GG als
Individualrecht. Eine Massenzuwanderung ist hiernach nicht vorgesehen.
Das Asylrecht gilt, solange die politische Verfolgung andauert.
Erhebliche Straffälligkeit und verweigerte Integration führen zum Verlust des Asylrechts.