EU zwischen NATO und Russland

DIE REFORMER denken anders:

Die Nato als westliches Verteidigungsbündnis.

Die Nato wurde als westliches Verteidigungsbündnis am 04. April 1949 gegründet.
Deutschland trat 1955 als Mitglied diesem Bündnis bei, das heute eher als sicherheitspolitisches Bündnis gesehen wird. Die Reformer fühlen sich dem westlichen Verteidigungsbündnis verpflichtet, weil die Nato nach dem Nordatlantikvertrag eine weltweite Sicherheit und Stabilität als Ziel hat. Im Vertrag von Maastricht wurde der EU eine besondere Zuständigkeit zur Sicherheitspolitik in Europa zugewiesen, die die Europäer bis heute jedoch nicht erfüllen konnten.
Die Reformer stehen zu diesem Bündnis. Sie unterstützen aber keine Instrumentalisierung der Nato für die Machtinteressen eines einzelnen Staates. Die NATO muss ihre Neutralität behalten. Denn unter diesem sicherheitspolitischen Bündnis versteht die Partei DIE REFORMER das Eintreten für Krisenprävention und Friedenspolitik mit Verständigung über eine friedliche Koexistenz aller Staaten in Europa und der Welt. Dies gilt im Besonderen für die EU mit Russland.