Top Thema: Zuwanderung und Integration

Als hoch entwickelter Industriestaat sucht unsere Wirtschaft seit vielen Jahren nach Ingeneuren, IT-Spezialisten und anderen gut ausgebildeten Fachkräften.
Im Jahr 2000 meldete der Verein Deutscher Ingenieure 100 000 offene Stellen für Informatiker in Deutschland. Da der heimische Arbeitsmarkt nicht genug Fachkräfte hergab, beschloss die Bundesregierung eine Green-Card mit begrenzter Aufenthaltsgenehmigung für Hochqualifizierte Computerspezialisten einzuführen. Warum dieser Unsinn mit der begrenzten Aufenthaltsgenehmigung, das verstehe ich bis heute nicht. Diese Menschen brauchen eine Lebensplanung und wollen nicht nach fünf Jahren wieder neu anfangen. Bei der original amerikanischen Green-Card gibt es keine Zeitbegrenzung.

Wir wissen alle, dass wir auf die Zuwanderung dieser qualifizierten, akademischen Fachkräfte angewiesen sind, weil unsere Wirtschaft sie dringend braucht. Sie sollten bei uns herzlich willkommen sein, denn sie helfen der Wirtschaft und zahlen in unser Rentensystem ein. Dennoch sollte es für uns Ansporn sein unsere eigenen Potenziale zu fördern und weiter zu bilden. Nur mit innovativen Köpfen können wir unsere Weltmarktstellung halten. Daher müssen andere und besseren Anreize geboten werden, damit diese Menschen auch zu uns kommen. Sie helfen unserem Wohlstand zu erhalten und tragen durch Beitragszahlungen zur Sicherung des Rentensystems bei. Es ist einfach eine Tatsache, dass sich Hochqualifizierte ausländische Mitarbeiter, die im Berufsleben stehen besser integrieren als Menschen aus fremden Kulturen, die zu Hause im Familienkreis ihre Kultur und Sprache pflegen. Die Ausländerpolitik der vergangenen Jahrzehnte hat gezeigt, dass sich die Politik auf diesem Feld sehr schwer tut.

Nach endlosen politischen Debatten in den Jahren 2001 bis 2004 wurde das Zuwanderungsgesetz von 1981 zur Begrenzung der Zuwanderung am 5.August 2004 verkündet und trat am 1. Januar 2005 in Kraft.

Dabei hatte man einen ganz wichtigen Aspekt vergessen - die Integration.

Das Ziel der Integration ist die Einbindung der Menschen mit Migrationshintergrund in eine bestehende Wertegemeinschaft. Der Integrationsprozess stellt große Anforderungen, wie erlernen der neuen Sprache und Neuorganisation der Persönlichkeit der Menschen mit Migrationshintergrund, die aus den verschiedensten Gründen bisher aus der Wertegemeinschaft ausgeschlossen waren.

Wenn eine Integration gelingen soll, muss die Aufnahmegesellschaft dafür sorgen, dass die Voraussetzungen dazu geschaffen werden. Dabei stehen natürlich Chancengleichheit und Bildungsmöglichkeiten sowie die Bereitschaft zur Integration der Zuwanderer an erster Stelle. Ohne Integrationswillen sollte ein weiterer Aufenthalt in Deutschland nicht gestattet werden.
Eine Parallelgesellschaft aus Integrationsunwilligen mit einem Wertewandel zurück ins Mittelalter, muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden. Integration muss man wollen, einfordern und aktiv betreiben. Dazu gehört das Erlernen der deutschen Sprache und die Aktzeptanz der vorhandenen Wertekultur. Wer die Regeln bricht, hat keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in dieser Wertegemeinschaft und sollte in sein Herkunftsland zurückgeschickt werden. Es ist die Aufgabe des Staates seine nationale Identität und die mühsam errungenen Werte einer demokratischen humanistischen Gesellschaft zu schützen.
Bund und Länder versuchen unter erheblichen finanziellen Anstrengungen eine Eingliederung in die Gesellschaft zu ermöglichen, aber nicht immer mit dem gewünschten Erfolg. Durch die verfehlte Außenpolitik des Westens und vor allem der USA wurde eine Flüchtlingswelle nach Europa ausgelöst, die Europa auf eine Zereißprobe stellt und zunehmend unkontrollierbarer wird.

Für eine unkontrolierte Zuwanderung ist unser Rechtsstaat viel zu schwach aufgestellt und die Asylverfahren haben überhaubt keinen Einfluss auf die Verhaltensweise und Rechtsgefühl der Einwanderer, die sich nach Meinung der Reformer klar zum Werte- und Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland bekennen müssen. Die Toleranzgrenzen werden durch den laschen Umgang allzu oft misachtet und viele Einwanderer glauben tun und lassen zu können was sie wollen. Hier muss der Rechtsstaat reagieren und klar machen wo die Grenzen sind, sonst bestimmen Andere die Regeln. In Deutschland müssen deutsche Gesetze gelten und zwar für alle.

Die gewünschte "Bereicherung" durch Zuwanderung wird immer mehr zu sozialem Sprengstoff, denn die Sozialausgaben bei Bund, Städten und Kommunen explodieren. Es ist zu befürchten, dass am Ende unser Sozialsystem zusammenbricht.

Wir haben zwar kein Geld mehr für unsere Infrastruktur, für Straßen, Schulen, Schwimmbäder usw., tun aber so als wären wir das Weltsozialamt.

Für die Politiker ist das ein Tabuthema und für die Medien und Meinungsmacher scheint dieses Thema auch unangenehm zu sein. Es passt anscheinend nicht in den derzeitigen Mainstream. So wird weiter geschwiegen und schöngeredet, ohne der Bevölkerung genau zu sagen was die Zuwanderung und Integration den deutschen Staat und deren Steuerzahler wirklich kostet.
Besser und richtiger wäre es der Wahrheit ins Auge zu schauen, denn irgendwann kommt die Wahrheit doch ans Licht. Hoffentlich nicht erst nach einem Zusammenbruch.

Eine einseitige vordiktierte Willkommenskultur der Führungseliten und der Medien in Deutschland und Europa ist ohne den Volkswillen zu beachten nicht nur undemokratisch, sondern auch das falche Signal an Wirtschaftsflüchtlinge. Macht man das alles nur um den Rechtsextremisten nicht in die Hände zu spielen? Oder werden wir von weltfremden Weltverbesserern geleitet? Dagegen steht eine ehrliche Hife für bedrohte Menschen nicht zur Diskusion.

Können wir Deutschen nicht, ohne der Welt unser Schuldbewusstsein und ständige Selbstanklage zu zeigen, mit ganz normalem Selbstbewusstsein auftreten?

Die Menschen sind überall auf der Welt zu Gutem und zu Schlechtem fähig. Darin sind wir, trotz allen kulturellen Unterschieden, alle gleich.

Für die Wertegemeinschaft eines Staates ist es wichtig, dass die Gesetze für alle Bürger gelten und möglichst keine Ausnahmen zulassen. Ausnahmen führen unweigerlich zu immer neuen Forderungen und Zugeständnissen, die letztlich den demokratischen Staat auf eine Zerreißprobe stellen. Unser Rechtstaat ist sehr schwach aufgestellt und daher fehlt bei den Zuwanderern oft der Respekt vor unserer Rechtsordnung. Manche glauben tun und lassen zu können was sie wollen. Wenn der Rechtstaat nicht in der Lage ist den laschen Umgang zu beenden werden Andere die Regeln bestimmen. Der Rechtstaat muss reagieren und der Toleranz Grenzen setzen, denn hier müssen deutsche Gesetze gelten. Dies gilt insbesonders gegenüber Flüchtlingen aus Islamistischen Ländern deren Fundamentalisten glauben, ihre Religion über die Gesetze unseres Staates stellen zu können. Nicht der Koran mit seinen "gottgegebenen" Gesetzen bestimmt unsere Staatsordnung, sondern die Gesetze in Deutschland werden von einem demokratisch gewählten Parlament beschlossen. In einer humanistischen Gesellschaft wie der unserigen ist es wichtig, die Religion von der Staatsmacht zu trennen.
Minderheiten müssen vor Diskriminierung geschützt werden - gar keine Frage.
Das heißt aber auch, dass sie die geltenden Gesetze der Gesellschaft einhalten müssen.
Dies gilt auch für politisch verfolgte, die nach dem Grundgesetz Artikel 16a in Deutschland Asyl genießen.
Das Asylrecht begründet ausschließlich das Individualrecht eines jeden Einzelnen, aber kein Kollektivrecht ganzer Völkerschaften.
Jeder einzelne Asylbewerber muss daher den Nachweis erbringen, selbst politisch verfolgt zu sein. Alleine die Argumentation aus einem diktatorisch oder mit kriegerischen Auseiandersetzungen geführten Land zu kommen genügt nicht.

In Deutschland gibt man sich durch unsere Vergangenheit bedingt, besonders weltoffen und tolerant.

Inzwischen werden immer wieder immer wieder Stimmen laut, die zu viel Rücksichtnahme anmahnen und unsere über die Jahrtausende gewachsene kulturelle Gesellschaft in Gefahr sehen.

Schützen wir unser Kulturgut zu wenig und sind wir zu tolerant zu denen, die unsere europäisch geprägte Gesellschaft in einen Kulturkampf ziehen und verändern wollen? Schauen wir, mal überspitzt formuliert, dem Untergang unserer eigenen Kultur tatenlos zu?
Ist ein Wertewandel in unserer Gesellschaft durch den Zustrom aus anderen Wertestrukturen unausweichlich?
Haben wir einen asymetrischen Krieg mit extremistischen, terroristischen islamistischen Fundamentaliste zu befürchten?
Fragen die unsere Gesellschaft beunruhigen und bei den Bürgern Ängste hervorrufen, die nicht unbegründet sind.

In den Medien wird dieses Thema herunter gespielt. Man gibt sich tolerand und Weltoffen und die Politiker üben sich bei Staatsbesuchen in ihrer Selbstanklage mit einer Kranzniederlegung, um an unsere Vergangenheit zu erinnern. Medien und Meinungsmachern schwimmen in diesem Trend mit. Die Zeit der Selbstanklage der deutschen Bevölkerung sollte vorbeisein, den die Herausforderungen heute fordern die Sicherung der Wertekultur des gesamten europäischen Kulturkreises.
Wir Deutschen müssen uns entlich aus unserer Vergangenheit lösen, ohne sie zu vergessen oder zu verdrängen, denn Europa brauch uns, so wie wir Europa brauchen. Die Zuwanderung ganzer Völkerschaften stellt Europa auf eine Zerreißprobe und fordert die Solidarität aller Europäer.

Es sollte das Bestreben eines jeden Zuwanderers sein, sich in die von ihm gewünschte Wertegemeinschaft einzugliedern.

Wenn man die Aufnahme einiger Länder in die EU und deren Zuwanderung nach Deutschland, wie zum Beispiel Bulgarien und Rumänien verstehen will, fragt man sich was die Politiker in Brüssel dazu bewogen hat, solche Länder aufzunehmen, obwohl sie für eine Aufnahme noch nicht reif waren. Oder war es die Industrielobby, die für den nötigen Druck auf Brüssel sorgte, um noch billigere Arbeitskräfte zu Dumpinglöhnen zu bekommen. Es darf nicht sein, dass manche Wirtschaftsbosse mit Lohnsklaverei Deutschland zum Billiglohnland machen wollen. Ihnen ist es anscheinend egal, ob sie Deutschland zu Grunde richten - Hauptsache der Export boomt und der Profit stimmt.

Wir brauchen keine Zuwanderung um jeden Preis, denn unter den vier Millionen Arbeitslosen haben wir genügend schlecht ausgebildete Menschen, die keine Arbeit haben. Hier müssen noch erhebliche Anstrengungen unternommen werden, damit diese Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Es kann nicht sein, dass ein Großteil junger Menschen vom Sozialstaat getragen werden muss und für eine geregelte Arbeit einfach nicht vermittelbar ist.

Dagegen sucht die deutsche Industrie immer noch händeringend um Hochqualifizierte Arbeitskräfte mit akademischem Abschluss oder Studenten. Haben wir eine falsche Einwanderungspolitik betrieben?

Seit einem Jahr gibt es nun einen zweiten Versuch mit der neuen Blauen Karte auch Blue-card Germany genannt, Hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Drittländern anzuwerben, aber sie ist wieder mal zu bürokratisch mit Befristungen und Beschränkungen angelegt.

Diese Menschen brauchen Planungssicherheit und Zukunftsperspektive.

Mit bekränzter Aufenthaltserlaubnis und bürokratischen Hürden werden wir wieder einmal nicht den gewünschten Erfolg haben.

Zuwanderung muss immer mit Integration einhergehen, damit die Wertegemeinschaft

mit einem homogenen, soliden Staatswesen erhalten bleibt, zu dem sich alle Bürger zugehörig fühlen können.

Wenn wir von Zuwanderung sprechen, dürfen wir natürlich nicht die Menschen vergessen, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention in Deutschland um Asyl

bitten. Menschen, denen in ihrem Heimatland Gefahr für Leib und Leben oder Folter droht. Selbstverständlich wollen wir diesen Menschen helfen - keine Frage.

Hierüber bedarf es keiner Diskussion. Aber wir müssen uns auch vor den Asylanten schützen, die wegen der sozialen Absicherung zu uns kommen wollen und damit unseren erreichten sozialen Stand zu sprengen drohen. Es muss aber auch sichergestellt sein, dass nach Wegfall der Bedrohung eine Rückführung in ihre Heimat erfolgen kann.

In keinem EU-Land beantragen mehr Menschen Asyl als in Deutschland.

Wir dürfen die Belastbarkeit unserer Gesellschaft auch nicht unterschätzen.

Wenn manche Politiker über eine Multikulturelle Gesellschaft sprechen,

ist ihnen scheinbar nicht klar, was sie dieser Gesellschaft zumuten, denn in Europa handelt es sich um mehr als tausend Jahre gewachsene Nationalstaaten, die in ihrer Vielfalt trotzdem einen einheitlichen Kulturkreis bilden. Schlepperbanden versprechen ihnen das blaue vom Himmel, wie tausende Euro Empfangsgeld bei der Einreise nach Deutschland und Ähnliches, um an das letzte Geld der ohnehin schon armen Menschen heranzukommen.

Es müssen Wege gefunden werden einer unkontrollierte Zuwanderung nach Europa Einhalt zu bieten und den Menschen in ihren Heimatländern zu helfen.

Multikulturelle Gesellschaften funktionieren nirgendwo, auch nicht in den USA, obwohl die Vereinigten Staaten kein über Jahrtausende gewachsener Staat ist, wie viele der europäischen Staaten. Wenn einige Politiker glauben, aus falsch verstandener Solidarität und Mitleidsgefühl, die ganze Welt aufnehmen zu müssen, sollten sie auch bedenken, dass damit natürlich auch der Unmut in der eigenen Bevölkerung wächst und die Nationalisten an Zuspruch bekommen. Und wenn dann die Neonazis zur Demonstration aufrufen und die Gegendemonstration um ein Vielfaches größer ist, heißt das noch lange nicht, dass die Gegendemonstranten für die Einwanderung demonstrieren, sondern ihre Demo richtet sich gegen die Neonazis, die wir alle nicht wollen.

Aber der Unmut in der Bevölkerung über die Zuwanderungspolitik spielt den Neonazis in die Hände. Wenn Deutschland nicht endlich aus seiner Lethargie aufwacht und von seinen Träumen von einer Multikulti zu einer verantwortungsvollen Politik seiner Bürger zurückkehrt, wird es ein böses Erwachen geben.

Wir sollten uns davor hüten, die immer noch homogene Gesellschaftsordnung in Deutschland aufs Spiel zu setzen.

Zuwanderungspolitik ist ein sensibles Thema und sollte unter Mitwirkung der Bürger und Bürgerinitiativen des Landes entschieden werden.

Es wäre sicherlich besser den Menschen in ihren Heimatländern zu helfen, um Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen zu erreichen. Dazu bedarf es allerdings auch einer anderen Entwicklungspolitik. Wir sollten dafür sorgen, dass bessere Zukunftsperspektiven und Lebensbedingungen in ihren Ländern geschaffen werden, um ein Menschenwürdiges Dasein zu garantieren, statt diese Länder auszubeuten.

Nur Geldzahlungen an die Regierungen dienen meist nur der Förderung von Korruption.

Das Volk hat nichts davon und träumt weiter von einer Einwanderung nach Europa.

Alleine nur Abschottungspolitik zu betreiben, wird den Europäern auf Dauer nicht gelingen.

Wenn wir aber nicht bald eine andere Einwanderungspolitik betreiben, werden wir in Deutschland und Europa eine Auseinandersetzung der Kulturen nicht mehr vermeiden können.

Dies wird eines der zentralen Probleme der Zukunft sein, mit unabsehbaren Folgen für unsere Wertegemeinschaft und unseren Europäischen Kulturkreis.