Demokratie

Das Wort "Demokratie" stammt aus dem antiken Griechenland und bedeutet: Herrschaft des Volkes. Das Volk ist im demokratischen Herrschaftssystem der Souverän und Träger der Staatsgewalt. Typische Merkmale einer Demokratie sind freie und geheime Wahlen, das Mehrheitsprinzip und Respektierung politischer Opposition, die Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, sowie die Achtung der Menschenrechte und Pressefreiheit. Sie sind in der Regel in der Verfassung des jeweiligen Staates schriftlich niedergelegt.

Die Demokratie ist inzwischen ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen geworden. So zählen heute parlamentarische Monarchien ebenso wie die parlamentarischen- oder direkten Demokratien zu den demokratischen Staatsformen in denen das Volk über die Herrschaftsform entscheidet.

Die Demokratisierung und die Durchsetzung des demokratischen Gedankens setzt jedoch die Vernunft und Toleranz des Volkes voraus. Dabei ist die Trennung zwischen Staat und Kirche eine wichtige Voraussetzung. Ohne Trennung von Kirche und Staat ist eine demokratische Gesellschaftsordnung nur schwer vorstellbar, da durch eine Staatsreligion andersgläubige zwangsläufig benachteiligt werden.

Demokratie ist wünschenswert, wird aber überall anders definiert und nach Belieben missbraucht. Ein Beispiel war die Deutsche Demokratische Republik, die DDR.

Gegenwärtig wollen fast alle Staaten der Welt demokratisch sein und viele tragen den Namen Demokratie in ihrer Staatsbezeichnung, ohne wichtige Elemente der Demokratie in der Gesellschaft verwirklicht zu haben.

Selbst in den westlichen "demokratischen Staaten" muss die Frage erlaubt sein, ob in den Parlamentarischen Demokratien auch wirklich der Wille des Volkes umgesetzt wird. In der Realität ist nämlich die Macht des Volkes und seiner Wähler sehr begrenzt, denn ihr steht eine immer stärker werdende Macht der Kapitalkonzentration gegenüber. Dieser Neokapitalismus mit seiner enormen Kapitalkonzentration steht dem Demokratiegedanken entgegen, denn wo sich Macht konzentriert, wird sie auch missbraucht. Auch bei uns in Deutschland, denn kaum ein Entscheidungsträger kann sich ihrem Einfluss entziehen. Bei den Bürgern entsteht der Eindruck, dass diejenigen, die entscheiden, nicht gewählt sind und diejenigen, die gewählt sind, nur wenig zu entscheiden haben. Hinzu kommt, dass es ohnehin schwierig wird für demokratische Strukturen zu kämpfen, da wichtige Politikinhalte zunehmend von den europäischen Nationalstaaten in Supranationale Verantwortlichkeit nach Brüssel oder Straßburg verlagert werden.

So ist es nicht verwunderlich, dass sich große Teile unserer Gesellschaft von der Politik abwenden und kein Interesse mehr an der Mitgestaltung unserer Demokratie zeigen.

Hierin liegt eine große Gefahr für die Demokratie, denn alle Macht soll vom Volk ausgehen, also auch die Macht der Wirtschaft und des Kapitals. Wir müssen jedoch feststellen, dass die Vermögenskonzentration solch enorme Ausmaße Angenommen hat, dass durch diesen ungleichen Machtkampf die Demokratie zwangsläufig Schaden nimmt. Die Kluft zwischen Arm und Reich nimmt laut einer neuen OECD- Studie rasant zu. Dabei geht der Aufschwung an den Arbeitnehmern vorbei und der Mittelstand wird immer dünner. Indes leidet das Bruttoinlandsprodukt unter dieser Ungleichheit. Laut dieser OECD-Studie könnte das BIP in Deutschland fast 6% höher sein.
Ein gerechteres Steuersystem könnte dabei zu einer Harmonisierung beitragen. Um mehr Demokratie in einem gerechteren Steuer- und Wirtschaftssystem zu erreichen müsste man die global agierenden Finanzkartelle mit ihrer enormen Kapitalkonzentration zerschlagen. Eine schier unlösbare Aufgabe. Ihre Macht ist so groß, dass sie nach Belieben agieren und manipulieren können.

Selbst unsere Medien können sich diesem Einfluss nicht entziehen. Allzu oft werden Dokumentationen, die zur Meinungsbildung dienen, falsch dargestellt oder Halbwahrheiten bewusst oder unbewusst über die Medien verbreitet. In Schlagzeilen und Leitartikel ist zunehmend eine Politik der Presse zu beobachten, die sich den Wünschen und Strömungen der Wirtschaft annähert. Die Medien haben anscheinend mehr oder weniger die Funktion, Meinungen und Direktiven von ganz oben, dem Kapital und Mächtigen, an das Volk weiterzugeben. Die Informationen aus Wirtschaft und Politik werden anscheinend nicht mehr kritisch hinterfragt und auf Richtigkeit geprüft.

Der einzelne Bürger ist nicht mehr in der Lage zu prüfen, ob die Nachricht ihn manipuliert, oder einen objektiven Wahrheitsgehalt hat.

Das Medium Fernsehen als Informationsvermittler ist inzwischen durch das unselige Einschaltquotensystem dazu verdammt, Unterhaltung, Spiele, Kochen und Krimis zu senden. Dabei war es einmal angetreten, uns Wissen, Erfahrungen und aktuelle Informationen zu vermitteln.

Leben wir heute im Zeitalter der Massenverblödung, wie Peter Scholl-Latour behauptete?

Ganz so ist es nicht, denn den Meinungsmachern aus Politik, Hochfinanz und den Leitmedien entgleitet zunehmend der Mainstream, denn die Bürger spüren die Manipulation. Die Gesellschaft ist verunsichert und die meisten Leute übernehmen die Ansichten, von denen sie glauben, dass die überwiegende Mehrheit der Leute sie mit ihnen teilen. Viele Wähler haben daher mit der Politik abgeschlossen.

Wenn aber die Bürger demonstrieren und auf die Straße gehen, um Ihrem Unmut Luft zu machen, findet die Führungselite im Einvernehmen mit den Medien ganz schnell eine negative Bewertung für die unerwünschte Demonstration und präsentiert ein paar Bösewichte zum Beweis, am liebsten Rechte. Es wäre besser hinzuhören, was die Bürger zu sagen haben, denn Demokratie funktioniert nur, wenn die Sorgen der Bürger ernst genommen werden.
Demonstrationen sind ein wichtiges Instrument für die Mitwirkung der Bürger in unserer Demokratie.
Eine pauschale Verurteilung und Maßregelungen von Oben herab ist der falsche Weg.

Dabei sollte man beachten:
Nicht jeder, der den amerikanischen Neokapitalismus kritisiert, ist ein Kommunist.
Nicht jeder, der eine falsche Entscheidung der israelischen Regierung kritisiert, ist ein Antisemit.
Nicht jeder, der für die Werte unserer Gesellschaft eintritt, ist ein Rechtsradikaler.

Wenn nur richtig ist, was von einige Oben bestimmt wird, dann ist mit unserer Demokratie etwas nicht in Ordnung und sollte schnellstens korrigiert werden. Eine weitere Schwachstelle der Demokratie ist eine zu weit gefasste Toleranzgrenze. Vieles spricht dafür, dass gerade in den Demokratien, starke, wenn nicht sogar strenge Regeln erforderlich sind, um den Bürgern in einer freiheitlichen Gesellschaft Sicherheit zu vermitteln und die Toleranzgrenze deutlich zu machen.

Viele Millionen Menschen wünschen sich Demokratie und Mitgestaltung in ihren Ländern.
In Deutschland hingegen nimmt die Akzeptanz der Demokratie ab. Die Zahl derer, die sich eine andere Staatsform besser finden, hat sich laut statistischem Bundesamt zwischen 2000 und 2005 fast verdoppelt. Die Euphorie von 1989 ist verflogen und die Zweifel an den Vorzügen der Demokratie wachsen. Eine besorgniserregende Entwicklung.

Demokratie setzt nicht nur die Vernunft des Volkes, sondern setzt auch demokratische Strukturen und eine engagierte Gesellschaft voraus.
Wenn sich jedoch das Volk von der Politik abwendet, kann man davon ausgehen, dass das System undemokratische Züge angenommen hat und dringender Reformen bedarf.

Trotz Schwächen der Demokratie ist bisher noch kein besseres Regierungssystem gefunden worden.
Es liegt an uns, für den Erhalt der demokratischen Strukturen zu kämpfen.